MARCELLUS

Marcellus ist umgezogen.
Ich bin zwar kein Führer, der befiehlt, wäre jedoch erfreut, wenn Ihr folgtet.

Nein, ich bin kein Fan der Ulla Schmidt. Aber jetzt wird eine Ungeschicklichkeit, eine politische Dummheit von allen politischen Gegnern hochgespielt, allen voran von den Medien. (Sollten die nicht neutral sein?)

Wenn man die fachliche Qualifikation der Gesundheitsministerin nicht in Frage stellt – und so äußern sich alle SPD-Oberen - dann ist es eigentlich unverständlich, warum die SPD sie jetzt kaltstellt. Zumindest ist sie erst einmal aus dem sogenannten Kompetenzteam entfernt worden. Dafür gibt es nur eine einzige Erklärung: Sie wird auf dem Altar des Populismus geopfert. Der Zweck heiligt in der Politik eben alle Mittel.

Ulla Schmidt, unser aller Gesundheitsministerin, hat ihren Dienstwagen mit Fahrer nach Spanien nachkommen lassen, um ihn dort privat und auch zu zwei dienstlichen Veranlassungen zu benutzen (den Wagen!). Ob der Besuch einer Rentnerveranstaltung dort von staatstragender Bedeutung war, soll hier jedoch nicht erörtert werden. Auch scheint weniger von Belang, ob die Ministerin sich, ihren Wagen und ihren Fahrer im Rahmen der ihr zustehenden Privilegien in Bewegung setzte. Schließlich darf das nahezu jeder leitende Angestellte der Wirtschaft im Rahmen seines Anstellungsvertrages. Dennoch hat dieser Vorfall ein gewisses „Gschmäckle“, und das in mehrfacher Hinsicht:

Der Fall ist nur dadurch an die Öffentlichkeit geraten, weil der 350.000 € teure Wagen geklaut wurde. Welch ein Pech, welch ein Pech für die ohnehin umfragegebeutelte SPD vor den Wahlen: Ihre Ministerin ist aufgefallen, andere eben nicht! Recht oder Unrecht: Welch eine Verschwendung von Steuergeldern. Das ohnehin erschütterte Vertrauen in die Politiker („.. zum Wohle des Volkes...“) erhält einen weiteren Schlag. Das fehlende Fingerspitzengefühl bietet eine völlig unzutreffende Ausrede für die verantwortungslose Grundhaltung.

Die Politiker, die jetzt das Handeln der SPD-Ministerin mit dem Hinweis auf rechtmäßiges (besser: recht mäßiges) Verhalten zu erklären versuchen, sind dieselben, die den Managern die ihnen aus rechtmäßig abgeschlossenen Verträgen zustehenden Boni als unmoralisch verweigern wollen. Moral ist bei Politikern eben nur das, was ihnen und ihren Plänen im Augenblick nützt.

Die lautesten Schreier gegenwärtig sind wieder einmal die Grünen. Wie war das eigentlich mit dem Einsatz von Bundeswehrmaschinen nach bzw. von Saarbrücken und Brasilien für Künast und Trittin. Schon vergessen? Ist mit der Vergesslichkeit des dummen Volkes wirklich so unverfroren zu rechnen?

Schmierentheater? Leider nicht nur.

Vor einigen Tagen bin ich beim spätabendlichen Zappen bei DSF auf ein Gewinnspiel gestoßen. Es ist zuzugeben, dass das erste Innehalten durch den blanken Busen der Spielleiterin veranlasst wurde. Weil ich ein kluger Mann bin und in Anbetracht meines Alters wandte ich mich aber dann doch - zumindest zeitweise - der gestellten Aufgabe zu. Gesucht wurden Tiere mit drei Buchstaben, gefunden waren inzwischen 12. (Dass die Kuh das erste gefundene Tier war, war nahezu natürlich.) Wer weitere 2 Tiere kannte, konnte 5.000,- € gewinnen; der Anruf kostete 50 Cent. Da mir noch 4 Tiere mit 3 Buchstaben bekannt waren, fühlte ich mich sehr stark. Also los! „Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Leider haben Sie die Gewinnleitung nicht getroffen. Wir haben aber weitere interessante....“ Weitere 3 Versuche endeten mit demselben Ergebnis. Na ja, 2,- € kann man ja noch verschmerzen.

Die Vermutung, verarscht oder gar abgezockt worden zu sein, wurde zur Gewissheit, als ich einige Tage später auf demselben Sender dasselbe Spiel wieder antraf. Jetzt jedoch in einem sehr viel früherem Stadium (es waren erst 4 Tiere gefunden) und mit einem männlichen Spielleiter, der allerdings vollständig bekleidet war (warum eigentlich?) Da ich ein kluger Mann bin, habe ich mir diesmal die Anrufe erspart.

„El vivo vive del tonto y el tonto vive del trabajo“ (Spanisches Sprichwort: Der Kluge lebt vom Dummen und der Dumme lebt von der Arbeit). Ich habe den Verdacht, mich doch zu den letzteren zählen zu müssen.

Der Spiegel irrt, wenn er hinter der Auseinandersetzung um die Sperrung von Kinderpornographie im Internet einen Generationenkonflikt vermutet. Dieser Streit formiert dieselbe Front wie der Widerstand gegen die allenthalben zu beobachtende Absicht der Schäubles, von der Leyens, zu Guttenbergs, Pfeiffers u.a., die uns in die "Schöne neue Welt" führen wollen. Und diese Front wird nicht nur von den Jungen gebildet, sondern von vielen freiheitlich Denkenden in unserem Lande - auch von Alten.

Und mein Alter lässt mich an meine Schulzeit erinnern, an Egmont:

"...Deine Worte rechtfertigen die Furcht des Volkes, die allgemeine Furcht! So hat er (der König) denn beschlossen, was kein Fürst beschließen sollte. Die Kraft seines Volkes, ihr Gemüt, den Begriff, den sie von sich selbst haben, will er schwächen, niederdrücken, zerstören, um sie bequem regieren zu können. Er will den inneren Kern ihrer Eigenheit verderben; gewiss in der Absicht, sie glücklicher zu machen. Er will sie vernichten, damit sie etwas anderes werden, ein anderes Etwas. O wenn seine Absicht gut ist, so ist sie missgeleitet...."

Ist Euch das auch aufgefallen? Anne Will hatte vor ihrer Sendung „60 Jahre Bundesrepublik“ am vergangenen Sonntag offensichtlich „Kreide gefressen“. Sie hat Ihre Gesprächspartner gegen ihre sonstige Gewohnheit weitgehend ausreden lassen, und sie hat in dieser Sendung nicht vordringlich versucht, ihren eigenen Gedanken durch entsprechende Gesprächsleitung zum Übergewicht oder zum Durchbruch zu verhelfen. Das alles hat der Veranstaltung sehr gut getan.

Es ist zu vermuten, dass jemand ihr ihre sonstige aufdringliche, ja sogar unverschämte Art und die Herkunft der Bezeichnung „Moderation“ vor Augen geführt hat. Für sie spricht jedenfalls die offenbar gewonnene Einsicht – wenn sie denn anhält.

Die Milchbauern wollen Geld vom Staat. Nicht etwa, weil sie im Vertrauen auf öffentliche Zuwendungen zuviel Milch produzieren, sondern weil die Finanzkrise ihre internationalen Märkte hat wegbrechen lassen.
Die Banken wollen Geld vom Staat. Nicht etwa, weil sie sich in ihrer maßlosen Gier verzockt haben, sondern weil ihre Existenz so wichtig ist. (Brauchen wir wirklich alle?)
Opel will Geld vom Staat. Nicht etwa, weil sie seit Jahrzehnten ihre langweiligen Autos nicht recht verkaufen konnten, sondern weil die Finanzkrise...
Schaeffler will Geld vom Staat. Nicht weil sie sich mit Conti übernommen haben, sondern weil die Finanzkrise dazwischen gekommen ist.
Arcandor will Geld vom Staat. Nicht etwa, weil Karstadt seit einigen Jahren am Abgrund dahindümpelt, sondern weil die Finanzkrise die Situation so verschärft hat.
Der Gesundheitsfond will Geld vom Staat. Nicht etwa, weil Ullas Ausgeburt eine Mißgeburt ist, sondern weil er in einer Finanzkrise steckt (die allerdings Folge des Geburtsfehlers ist).

Und alle glauben, Anspruch auf unsere Steuergelder zu haben, weil sie „systemrelevant“ sein sollen. Natürlich sind sie alle Mitglieder unseres Systems, sie nehmen alle an der Marktwirtschaft teil (die ich im übrigen grundsätzlich für richtig halte). Aber zum System der Marktwirtschaft gehört auch, dass Unternehmungen verschwinden, die sich nicht behaupten können. Auf Staatskosten, d.h. mit dem Geld der Steuerzahler, zu erhalten, was sich als nicht lebensfähig erwiesen hat, geht an Auftrag und Eid der Regierenden vorbei.

Konjunkturprogramme sind im Bedarfsfall notwendig (ebenso wie das in der Vergangenheit versäumte Sparen in „fetten“ Jahren), die Rettungsversuche einzelner Unternehmen und Unternehmungen haben sich jedoch schon in der Vergangenheit als nicht wirkungsvoll, immer aber als teuer erwiesen.

Oder bedeutet „systemrelevant“ im Jahre 2009 in Wahrheit „wählerstimmenrelevant“? Wenn man das unterstellt, versteht man allerdings den wahren Sinn dieses Irrsinns.

92% der Bundesbürger sind gegen Kinderpornographie. Das ist glaubhaft und in Ordnung. Nicht seriös ist allerdings die Fragestellung, ob man für oder gegen Kinderpornographie ist, wenn man mit dem Ergebnis einer solchen Umfrage seine Forderung nach Sperrung des Internets untermauert.

Das erinnert mich an die von den Grünen durchgesetzte Umfrage zur Weltausstellung in Hannover 2000. Die Grünen warben um Stimmen gegen die Weltausstellung mit der Frage, ob die Hannoveraner höhere Mieten wollten, die bei Durchführung zwangsläufige Folge wären. (Anmerkung am Rande: Obwohl 51,5% für die Weltausstellung stimmten und obwohl das Ergebnis zuvor für bindend erklärt worden war, haben die unterlegenen Parteien die Durchführung nach Kräften zu torpedieren versucht.)

Die Perfidie solcher Umfragen ist immer die gleiche. Es werden Gespenster an die Wand gemalt, die jeder Bürger fürchten muss, und das auf diese Weise manipulierte Ergebnis wird zur Durchsetzung der eigenen, oft weitergehenden Ziele missbraucht.

Kinderpornographie im Internet ist Ausfluss von Verbrechen, aber eben nur Ausfluss. Verfolgt die Filmemacher! Es geht bei der Sperrung solcher Seiten nicht um die Pornographie, es geht um den ersten Angriff auf die Freiheit im Internet. Auch in China wird nur gesperrt, was dem Volk (vorgeblich) schadet.

Kein vernünftiger Bürger kann etwas dagegen haben, wenn Verbrecher der Telefonüberwachung unterliegen. Und damit uns keiner entwischt, überwachen wir doch zweckmäßigerweise gleich jeden.

Es wäre doch sehr nützlich und kostensparend, wenn die Überwachungsgeräte der LKW-Maut auch zur Fahndung eingesetzt würden. Lasst uns also die Fahrten aller Kfz registrieren.

Zweifellos liesse sich manches Verbrechen verhindern, wenn der Staat über möglichst lückenlose Profile seiner Bürger verfügte, seiner Vorlieben, seiner Leidenschaften, seiner Gewohnheiten; vielleicht durch permanente Auswertung eines eingepflanzten Chips?

Dann fiele es dem Staat auch leichter, für seine Bürger die besten Entscheidungen zu treffen, seine Bürger zu schützen. Zu schützen vor den Homosexuellen, den Juden, der Rassenschande, den Kommunisten und sonstigen andersdenkenden. Das alles habe ich noch erlebt.

Wehret den Anfängen! Der Marsch in die Schöne neue Welt („Big brother is watching you“) ist schleichend.

Anhaltend Kranke sollten zur Kur; man kurt normalerweise in einem staatlich anerkannten Bad. Für anhaltend kranke Kredite gibt es ein solches Bad noch nicht. Also kommt der Finanzminister auf die Idee, eines zu schaffen: Bad Bank. Experten wissen inzwischen auch, wo es liegt. Am Kaspischen Meer an der Kura liegt Bank, es fehlt ihm noch das Bad, aber dieses Manko lässt sich durch einen einfachen und leicht fertigen Verwaltungsakt beheben. Und wo kann man besser kuren als an der Kura; und am Kaspischen mehr sind die kranken Kredite sicher weit weg gut aufgehoben und aus dem Blick. Und darauf kommt es ja an.

Natürlich kostet eine Kur Geld. Es sollte uns stutzig machen, dass nicht die Gesundheits-Ulla, sondern der Herr Finanzminister in Zusammenarbeit mit der Kanzlerin die Kur verordnen will. Aber gleichviel! Was immer die Damen und Herren Volksvertreter in Berlin auch beschließen, ob Gesundheit oder Finanzen oder Gesundheit der Finanzen, es kostet immer Geld, Dein Geld und mein Geld, nicht ihr Geld!

So titelt die HAZ von heute. Endlich einmal scheint in der Auseinandersetzung über den Fortbestand der Schaeffler/Conti-Gruppe etwas Vernünftiges zu passieren. Die Banken werden dem Konzern schon das richtige Konzept verpassen, sind sie doch dazu nahezu prädestiniert und haben sie doch in eigener Sache ihre Kompetenz gerade in jüngster Zeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Sie werden die Arbeitsplätze schon zu sichern wissen. Fragt sich nur , wessen Pöstchen hier erhalten oder geschaffen werden sollen.
Familienunternehmen gehören nicht zu den bevorzugten Unternehmensformen der Banken. An Familienunternehmen lässt sich nicht so viel verdienen. Sicherlich haben sie häufig einen ähnlichen Kreditbedarf wie beispielsweise Aktiengesellschaften, aber bei Familienunternehmen gibt es keinen Aktienhandel, keine Depotverwaltung, an denen Banken verdienen können. Auch sind keine Aufsichtratsposten durch Bankenvorstände zu besetzen, wie das durch das Depotstimmrecht bei Aktiengesellschaften üblich ist. Und deshalb sind Familienunternehmen von einer gewissen Größenordnung ab den Banken ein Dorn im Auge.
Wehe dem Familienunternehmen, das in einer Schieflage die akute Hilfe der Banken braucht. Dann zeigt sich, dass die Banken nicht seine Freunde sind, allenfalls solche in der Not, die ja bekanntlich auf ein Lot schwinden.
Und dann werden die Banken ganz konsequent. So wie bei Borgward (Auto), Krages (Holz) oder Gerling (Versicherungen). Auch hier zeigte sich die Hilfsbereitschaft der Banken bis zum Bankrott – natürlich der Hilfesuchenden. Dass das damals bei Gerling nach der Herstatt-Pleite nicht ganz nach Wunsch der Banken ausging, lag am Einspringen der deutschen Industrie.
Ich bin nicht kenntnisreich und kompetent genug, eine richtige Lösung vorzuschlagen. Aber das Schaeffler/Conti-Unternehmen unter die Kontrolle der Banken zu bringen hätte dieselbe Wirkung wie die der Münteferingschen Heuschrecken.